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Dreizehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz

Dreizehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz

(13. CoBeLVO)

Vom 27. November 2020

Aufgrund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 Satz 1 und 2, § 28 a Abs. 1, § 29 und § 30 Abs. 1 Satz 2 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 1 und 2 des Gesetzes vom 18. November 2020 (BGBl. I S. 2397), in Verbindung mit § 1 Nr. 1 der Landesverordnung zur Durchführung des Infektionsschutzgesetzes vom 10. März 2010 (GVBl. S. 55), zuletzt geändert durch § 7 des Gesetzes vom 15. Oktober 2012 (GVBl. S. 341), BS 2126-10, wird verordnet: Teil 1 Allgemeine Schutzmaßnahmen

§ 1

(1) Jede Person wird angehalten, nähere und längere Kontakte zu anderen Personen auf ein Minimum zu reduzieren und den Kreis der Personen, zu denen nähere oder längere Kontakte bestehen, möglichst konstant zu lassen. Private Zusammenkünfte, die in der eigenen Wohnung oder anderen eigenen geschlossenen Räumlichkeiten stattfinden, sollen auf die Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstands bis zu einer Gruppengröße von höchstens fünf Personen beschränkt werden, wobei deren Kinder bis 14 Jahre bei der Bestimmung der Personenanzahl außer Betracht bleiben können. Wo die Möglichkeit besteht, sollen Zusammenkünfte vorzugsweise im Freien abgehalten werden. Personen mit Symptomen einer Atemwegsinfektion (insbesondere Husten, Erkältungssymptomatik, Fieber) sollen möglichst zu Hause bleiben; ihnen ist im Regelfall der Zutritt zu Einrichtungen, Veranstaltungen und Versammlungen zu verwehren.

(2) Bei Begegnungen mit anderen Personen im öffentlichen Raum ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten, soweit sich aus dieser Verordnung nichts anderes ergibt (Abstandsgebot). Satz 1 gilt auch, wenn eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen wird. Satz 1 gilt nicht für Kontakte, bei denen Personen bestimmungsgemäß zumindest kurzfristig zusammenkommen müssen, beispielsweise bei Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs sowie bei ehrenamtlichem Engagement zur Versorgung der Bevölkerung.

(3) In geschlossenen Räumen, die öffentlich oder im Rahmen eines Besuchs- oder Kundenverkehrs zugänglich sind, ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Dies gilt darüber hinaus an allen Orten mit Publikumsverkehr, so auch an Örtlichkeiten in der Öffentlichkeit unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend begegnen. Die Bestimmung der Orte nach Satz 2 sowie die Bestimmung eines zeitlichen Umfangs der Verpflichtung, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, obliegt der zuständigen Kreisverwaltung, in kreisfreien Städten der Stadtverwaltung als Kreisordnungsbehörde. Im Übrigen ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, soweit dies in dieser Verordnung angeordnet wird (Maskenpflicht).

(4) Das Abstandsgebot sowie die Maskenpflicht gelten nicht 1. für Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres, 2. für Personen, denen dies wegen einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist; dies ist durch ärztliche Bescheinigung nachzuweisen, 3. soweit und solange es zur Kommunikation mit Menschen mit einer Hör- oder Sehbehinderung, zu Identifikationszwecken oder im Zusammenhang mit der Wahrnehmung von Aufgaben der Rechtspflege erforderlich ist, 4. für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Einrichtungen, wenn anderweitige geeignete Schutzmaßnahmen getroffen werden oder solange kein Kontakt zu Kundinnen und Kunden oder Besucherinnen und Besuchern besteht.

(5) Sofern in öffentlichen oder gewerblichen Einrichtungen oder im unmittelbaren Umfeld solcher Einrichtungen mit der Ansammlung von Personen zu rechnen ist, sind durch den Betreiber der Einrichtung oder Veranlasser einer Versammlung, Ansammlung oder sonstigen Zusammenkunft Maßnahmen zur Einhaltung des Abstandsgebots, insbesondere zur Steuerung des Zutritts, zu ergreifen, wie beispielsweise durch Anbringen von gut sichtbaren Abstandsmarkierungen im Abstand von mindestens 1,5 Metern. In Wartesituationen gilt die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3 Satz 4.

(6) In öffentlichen oder gewerblichen Einrichtungen sind besondere Hygienemaßnahmen, wie beispielweise die Bereitstellung von Desinfektionsmittel, erhöhte Reinigungsintervalle, Trennvorrichtungen und ähnliche Maßnahmen, vorzusehen.

(7) Soweit in dieser Verordnung eine Personenbegrenzung angeordnet wird, gilt, dass sich in einer Einrichtung a) mit einer Verkaufs- oder Besucherfläche von bis zu 800 qm insgesamt höchstens eine Person pro 10 qm Verkaufs- oder Besucherfläche und b) mit einer Verkaufs- oder Besucherfläche ab 801 qm insgesamt auf einer Fläche von 800 qm höchstens eine Person pro 10 qm Verkaufs- oder Besucherfläche und auf der 800 qm übersteigenden Fläche höchstens eine Person pro 20 qm Verkaufs- oder Besucherfläche aufhalten darf (Personenbegrenzung).

(8) Der Betreiber einer Einrichtung oder Veranlasser einer Ansammlung oder sonstigen Zusammenkunft hat die Kontaktnachverfolgbarkeit sicherzustellen, sofern dies in dieser Verordnung bestimmt wird; werden gegenüber der oder dem zur Datenerhebung Verpflichteten Kontaktdaten angegeben, müssen diese wahrheitsgemäß sein und eine Kontaktnachverfolgung ermöglichen (Kontakterfassung). Unter Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen sind die Kontaktdaten, die eine Erreichbarkeit der Person sicherstellen (Name, Vorname, Anschrift, Telefonnummer), sowie Datum und Zeit der Anwesenheit der Person zu erheben. Die oder der zur Datenerhebung Verpflichtete hat zu prüfen, ob die angegebenen Kontaktdaten vollständig sind und ob diese offenkundig falsche Angaben enthalten (Plausibilitätsprüfung). Personen, die die Erhebung ihrer Kontaktdaten verweigern oder offenkundig falsche oder unvollständige Angaben machen, sind von dem Besuch oder der Nutzung der Einrichtung oder von der Teilnahme an der Ansammlung oder Zusammenkunft durch den Betreiber der Einrichtung oder Veranlasser der Ansammlung oder sonstigen Zusammenkunft auszuschließen. Die zur Datenerhebung Verpflichteten haben sicherzustellen, dass eine Kenntnisnahme der erfassten Daten durch Unbefugte ausgeschlossen ist. Die Daten dürfen zu einem anderen Zweck als der Aushändigung auf Anforderung an das zuständige Gesundheitsamt nicht verwendet werden und sind vier Wochen nach Erhebung zu löschen. Sich aus anderen Rechtsvorschriften ergebende Datenaufbewahrungspflichten bleiben unberührt. Das zuständige Gesundheitsamt kann, soweit dies zur Erfüllung seiner nach den Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und dieser Verordnung obliegenden Aufgaben erforderlich ist, Auskunft über die Kontaktdaten verlangen; die Daten sind unverzüglich zu übermitteln. Eine Weitergabe der übermittelten Daten durch das zuständige Gesundheitsamt oder eine Weiterverwendung durch dieses zu anderen Zwecken als der Kontaktnachverfolgung ist ausgeschlossen. An das zuständige Gesundheitsamt übermittelte Daten sind von diesem unverzüglich irreversibel zu löschen, sobald die Daten für die Aufgabenerfüllung nicht mehr benötigt werden.

(9) Die auf der Internetseite der Landesregierung (www.corona.rlp.de) veröffentlichten Hygienekonzepte in ihrer jeweils geltenden Fassung sind zu beachten. Sofern für einzelne Einrichtungen oder Maßnahmen keine Hygienekonzepte auf der Internetseite der Landesregierung oder der fachlich zuständigen Ministerien veröffentlicht sind, gelten die Hygienekonzepte vergleichbarer Einrichtungen oder Lebenssachverhalte entsprechend. (10) Ausnahmegenehmigungen von den Bestimmungen der Absätze 2 bis 8 können in begründeten Einzelfällen auf Antrag von der zuständigen Kreisverwaltung, in kreisfreien Städten der Stadtverwaltung als Kreisordnungsbehörde unter Auflagen erteilt werden, soweit das Schutzniveau vergleichbar, dies aus epidemiologischer Sicht, insbesondere unter Berücksichtigung des jeweils aktuellen Infektionsgeschehens, vertretbar ist und der Zweck dieser Verordnung nicht beeinträchtigt wird.

Komplette 13.Corona Bekämpfungsverordnung RLP

Jugend macht mobil in der Grafschaft.

Die Jugend in der Grafschaft zeigt die Richtung durch die Corona-Pandemie.

Eine Aktion "Jeder Abstand zählt" soll alle Bürger zum Abstand halten motivieren.

Das wir die Pandemie wohlbehalten überstehen, bis ein entsprechendes Mittel für alle Mitbürger im ausreichendem Maße bereit gestellt werden kann.

Zur besseren Kommunikation können auch die Postkarten wie "in alten Zeiten" geschrieben werden.

Info durch das

Kinder und Jugendbüro Grafschaft

Neuerscheinung

Neuerscheinung "Veränderung im Dorfbild von Gelsdorf "von O. Prothmann mit Unterstützung des Vereins: Zukunft und Geschichte Gelsdorf e.V.

Zwölfte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 30. Oktober 2020

Zwölfte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (12. CoBeLVO)

Vom 30. Oktober 2020

Aufgrund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 Satz 1 und 2, § 29 und § 30 Abs. 1 Satz 2 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1385), in Verbindung mit § 1 Nr. 1 der Landesverordnung zur Durchführung des Infektionsschutzgesetzes vom 10. März 2010 (GVBl. S. 55), zuletzt geändert durch § 7 des Gesetzes vom 15. Oktober 2012 (GVBl. S. 341), BS 2126-10, wird verordnet:

Teil 1 Allgemeine Schutzmaßnahmen

§ 1

(1) Jede Person wird angehalten, nähere und längere Kontakte zu anderen Personen auf ein Minimum zu reduzieren und den Kreis der Personen, zu denen nähere oder längere Kontakte bestehen, möglichst konstant zu lassen. Wo die Möglichkeit besteht, sollen Zusammenkünfte vorzugsweise im Freien abgehalten werden. Personen mit Symptomen einer Atemwegsinfektion (insbesondere Husten, Erkältungssymptomatik, Fieber) sollen möglichst zu Hause bleiben; ihnen ist im Regelfall der Zutritt zu Einrichtungen, Veranstaltungen und Versammlungen zu verwehren.

(2) Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist, vorbehaltlich der Regelungen in Satz 3, nur unter Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zu anderen Personen erlaubt (Abstandsgebot). Satz 1 gilt auch, wenn eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen wird. Satz 1 gilt nicht für:

1. Zusammenkünfte von Personen desselben Hausstandes oder von maximal zehn Personen, die zwei Hausständen angehören,

2. Kontakte aus geschäftlichen, beruflichen oder dienstlichen Anlässen, bei denen Personen unmittelbar zusammenarbeiten müssen, einschließlich der erforderlichen Bewirtschaftung landwirtschaftlicher und forstwirtschaftlicher Flächen, sowie aus bildungs-, prüfungs- oder betreuungsrelevanten Gründen, 3. Kontakte bei Stellen und Einrichtungen, die öffentlich-rechtliche Aufgaben wahrnehmen, und solche, bei denen Personen bestimmungsgemäß zumindest kurzfristig zusammenkommen müssen, beispielsweise bei Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs sowie bei ehrenamtlichem Engagement zur Versorgung der Bevölkerung.

(3) Soweit in dieser Verordnung eine Maskenpflicht angeordnet wird, ist eine Mund-NasenBedeckung zu tragen (Maskenpflicht).

(4) Das Abstandsgebot sowie die Maskenpflicht gelten nicht 1. für Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres, 2. für Personen, denen dies wegen einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist; dies ist durch ärztliche Bescheinigung nachzuweisen, 3. soweit und solange es zur Kommunikation mit Menschen mit einer Hör- oder Sehbehinderung, oder zu Identifikationszwecken erforderlich ist, 4. für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Einrichtungen, wenn anderweitige geeignete Schutzmaßnahmen getroffen werden oder solange kein Kontakt zu Kundinnen und Kunden oder Besucherinnen und Besuchern besteht.

(5) Sofern in öffentlichen oder gewerblichen Einrichtungen oder im unmittelbaren Umfeld solcher Einrichtungen mit der Ansammlung von Personen zu rechnen ist, sind durch den Betreiber der Einrichtung oder Veranlasser einer Versammlung, Ansammlung oder sonstigen Zusammenkunft Maßnahmen zur Einhaltung des Abstandsgebots, insbesondere zur Steuerung des Zutritts, zu ergreifen, wie beispielsweise durch Anbringen von gut sichtbaren Abstandsmarkierungen im Abstand von mindestens 1,5 Metern.

(6) In öffentlichen oder gewerblichen Einrichtungen sind besondere Hygienemaßnahmen, wie beispielweise die Bereitstellung von Desinfektionsmittel, erhöhte Reinigungsintervalle, Trennvorrichtungen und ähnliche Maßnahmen, vorzusehen.

(7) Soweit in dieser Verordnung eine Personenbegrenzung angeordnet wird, ist die Anzahl der zeitgleich anwesenden Personen auf eine Person pro 10 m² Verkaufs- oder Besucherfläche zu begrenzen (Personenbegrenzung).

(8) Der Betreiber einer Einrichtung oder Veranlasser einer Ansammlung oder sonstigen Zusammenkunft hat die Kontaktnachverfolgbarkeit sicherzustellen, sofern dies in dieser Verordnung bestimmt wird; werden gegenüber der oder dem zur Datenerhebung Verpflichteten Kontaktdaten angegeben, müssen diese wahrheitsgemäß sein und eine Kontaktnachverfolgung ermöglichen (Kontakterfassung). Unter Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen sind die Kontaktdaten, die eine Erreichbarkeit der Person sicherstellen (Name, Vorname, Anschrift, Telefonnummer), sowie Datum und Zeit der Anwesenheit der Person zu erheben. Die oder der zur Datenerhebung Verpflichtete hat zu prüfen, ob die angegebenen Kontaktdaten vollständig sind und ob diese offenkundig falsche Angaben enthalten (Plausibilitätsprüfung). Personen, die die Erhebung ihrer Kontaktdaten verweigern oder offenkundig falsche oder unvollständige Angaben machen, sind von dem Besuch oder der Nutzung der Einrichtung oder von der Teilnahme an der Ansammlung oder Zusammenkunft durch den Betreiber der Einrichtung oder Veranlasser der Ansammlung oder sonstigen Zusammenkunft auszuschließen. Die Kontaktdaten sind von der oder dem zur Datenerhebung Verpflichteten für eine Frist von einem Monat aufzubewahren; nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist sind die Daten unverzüglich zu löschen. Sich aus anderen Rechtsvorschriften ergebende Datenaufbewahrungspflichten bleiben unberührt. Das zuständige Gesundheitsamt kann, soweit dies zur Erfüllung seiner nach den Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und dieser Verordnung obliegenden Aufgaben erforderlich ist, Auskunft über die Kontaktdaten verlangen; die Daten sind unverzüglich zu übermitteln. Eine Verarbeitung der Daten zu anderen Zwecken ist nicht zulässig. An das zuständige Gesundheitsamt übermittelte Daten sind von diesem unverzüglich irreversibel zu löschen, sobald die Daten für die Aufgabenerfüllung nicht mehr benötigt werden.

(9) Die auf der Internetseite der Landesregierung (www.corona.rlp.de) veröffentlichten Hygienekonzepte in ihrer jeweils geltenden Fassung sind zu beachten. Sofern für einzelne Einrichtungen oder Maßnahmen keine Hygienekonzepte auf der Internetseite der Landesregierung oder der fachlich zuständigen Ministerien veröffentlicht sind, gelten die Hygienekonzepte vergleichbarer Einrichtungen oder Lebenssachverhalte entsprechend.

(10) Ausnahmegenehmigungen von den Bestimmungen der Absätze 2 bis 8 können in begründeten Einzelfällen auf Antrag von der zuständigen Kreisverwaltung, in kreisfreien Städten der Stadtverwaltung als Kreisordnungsbehörde unter Auflagen erteilt werden, soweit das Schutzniveau vergleichbar, dies aus epidemiologischer Sicht, insbesondere unter Berücksichtigung des jeweils aktuellen Infektionsgeschehens, vertretbar ist und der Zweck dieser Verordnung nicht beeinträchtigt wird.

Zwölfte Corona-Bekämpfungverordnung Rlp 30.10.2020 

Hohe Zahl an Neuinfektionen in der Gemeinde Grafschaft zum 01.11.2020

Coronavirus: 22 Neuinfektionen im Kreis

Eindringlicher Appell des Landrats an die Bevölkerung

Die Sieben-Tage-Inzidenz für den Kreis Ahrweiler liegt heute bei 116 Neuinfektionen. Landrat Dr. Jürgen Pföhler spricht von einer besorgniserregenden Entwicklung. Er appelliert eindringlich an die Mitbürgerinnen und Mitbürger, sich an die Einschränkungen und Maßnahmen des Landes und des Kreises zu halten. Derzeit sind im Kreis 247 Personen mit dem Coronavirus infiziert und 863 Personen befinden sich in häuslicher Quarantäne. „Bittere Wahrheit ist, dass hinter diesen Zahlen Menschen und Schicksale stehen. Selbst wenn man genesen ist, gibt es häufig noch körperliche Einschränkungen. Wenn wir uns in den kommenden Wochen vernünftig verhalten, haben wir die Chance, das Virus einzudämmen und noch weitergehende Einschränkungen zu vermeiden. Hören Sie nicht auf Corona-Leugner, Verschwörungstheoretiker und selbsternannte Virusexperten.“

Heute gibt es 22 Neuinfektionen mit dem Coronavirus im Kreis: sechs in der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler, fünf in der Stadt Remagen, je eine in der Stadt Sinzig und in der Verbandsgemeinde Adenau, fünf in der Verbandsgemeinde Bad Breisig, eine in der Verbandsgemeinde Brohltal sowie drei in der Gemeinde Grafschaft.

Die Gesamtzahl der Infizierten im Kreis Ahrweiler steigt auf 652. Davon gelten 405 als genesen. Fünf Personen sind an den Folgen einer Infektion mit dem Coronavirus gestorben. 863 Personen befinden sich derzeit in Quarantäne.

Der aktuelle Verlauf der Corona-Pandemie stellt sich in den einzelnen Städten, Gemeinden und Verbandsgemeinden im Kreis wie folgt dar:
 
Verbandsgemeinde Adenau: 113 Infektionen, davon 40 genesen
Verbandsgemeinde Altenahr: 57 Infektionen, davon 47 genesen, 1 Person verstorben
Verbandsgemeinde Bad Breisig: 50 Infektionen, davon 31 genesen
Verbandsgemeinde Brohltal: 43 Infektionen, davon 27 genesen
Gemeinde Grafschaft: 70 Infektionen, davon 54 genesen
Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler: 164 Infektionen, davon 108 genesen, 3 Personen verstorben
Stadt Remagen: 78 Infektionen, davon 48 genesen
Stadt Sinzig: 77 Infektionen, davon 50 genesen, 1 Person verstorben

Corona-Fallzahlen weiter gestiegen: Kreis ab sofort in „Alarmstufe“ rot

Corona-Fallzahlen weiter gestiegen: Kreis ab sofort in „Alarmstufe“ rot

 

Im Landkreis Ahrweiler ist erstmals der Wert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen überschritten worden. Der aktuelle Inzidenzwert liegt bei 53. Damit befindet sich der Kreis in der „Alarmstufe“ rot des Corona Warn- und Aktionsplans des Landes Rheinland-Pfalz.

Heute hat zum ersten Mal die regionale Corona Task-Force getagt. Die Teilnehmerrunde wurde einberufen durch den Präsidenten des Landesamts für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz, Herrn Detlef Placzek. Weitere Teilnehmer waren Vertreterinnen und Vertreter des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, des Innen- und Bildungsministeriums, der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, der Kommunalen Spitzenverbände und der Polizei sowie seitens des Kreises Landrat Dr. Jürgen Pföhler, Dr. Stefan Voss als Leiter des Kreisgesundheitsamts, Elfriede Laux, Leiterin der Kreisordnungsbehörde und weitere Führungskräfte der Kreisverwaltung.

In dieser Runde wurden einstimmig einschränkende Maßnahmen beschlossen, die ab Montag, 26.10.2020, gelten. Die Maßnahmen werden morgen auf der Website der Kreisverwaltung Ahrweiler, auf Facebook und über KATWARN bekanntgegeben.

Landrat Dr. Pföhler und Dr. Voss zeigen sich ernsthaft besorgt über die steigende Zahl der Neuinfektionen im Kreis. Beide warnen: „Wenn die Maßnahmen nicht jetzt verschärft werden, werden die Infektionszahlen weiter steigen.“

Link zur Kreisverwaltung AhrweilerStand 24.10.2020

Informationen zur Bauleitplanung in Gelsdorf

Seit einiger Zeit wird in der Grafschaft über eine Baulandausweisung für

"Junge Familien" oder auch für "Einheimische Familien"

gesprochen.

Viele jüngere aber auch ältere Mitmenschen möchten gerne sich verwirklichen und in einem Eigenheim wohnen und alt werden.

Für die verschieden Bevölkerungsgruppen muss aber erst einmal die Bereitstellung von Bauland im Dorf durchgeführt werden.

Dafür sind mehrere Schritte nacheinander durchzuführen. Einer davon ist eine Bauleitplanung.

Ein anderer Schritt ist die Ortsumgehung.

Präsentation Ortumgehung Gelsdorf.

Dreck weg Tag in Gelsdorf

Dreck weg Tag in Gelsdorf

 

Der Dreck weg Tag in diesem Jahr ist durch den ab dem 13. März 2020 stattgefundene „Lock down“ in Gelsdorf nicht durchgeführt worden. Der Ortsbeirat Gelsdorf hat es aber doch geschafft einen geeigneten Termin für den kreisweiten Dreck weg Tag zu finden. Unter dem Zeichen der Elften Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz wurde am Samstag der 10.10.2020 der „Reinigungstag“ der Flur durchgeführt.

Viele fleißige Hände Groß und Klein haben sich auch bei trüben Wetter Zeit genommen, um die Gelsdorfer Flur ein wenig von Zigarettenfilter, Sonnenschirmen und Autoreifen zu befreien.

Die Fünfzehn Bürger haben am Ende der Aktion den von Kreis bereitgestellten Container bis zum Rand befüllt. Die erschöpften Kinder suchten mit den Greifzangen, die auch zum Reinigen des Schulhofes benutzt werden, am Rande der Straßen und auf den Feldwegen nach Unrat.

 

Für die gelungene Aktion möchte ich mich im Namen des gesamten Ortsbeirats herzlich bedanken.

 

  Ihr Ortsvorsteher

 

  Andreas Ackermann

Bild: privat

Bürgermeisterwahl in der Grafschaft

Herzliche Glückwünsche an den alten und neuen Bürgermeister Achim Juchem.

Bei der Wahl am 27. September 2020 wurde Achim Juchem zum dritten Mal zum Bürgermeister

von der Gemeinde Grafschaft gewählt.

Erste Bürgerbefragung in der Grafschaft

Die Erste Bürgerbefragung in der gesamten Grafschaft wurde durchgeführt.

Das Ergebnis wurde am gleichen Abend festgehalten.

./dokumente/2020-Einwohnerbefragung-EKZ.pdf

Die entsprechenden Informationen wurden in Papierform und auch im Internet unter der Homepage der Gemeinde Grafschaft veröffentlicht.

Der Link hierzu finden Sie im Anschluß.

Gemeindeverwaltung Grafschaft Bürgerbefragung Informationen.

Informationsveranstaltung zur Agro-PV-Projektes

Einladung zur Informationsveranstaltung zur Agro-PV-Projektes

         

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

am Mittwoch, den  30.09.2020, um  18:15 Uhr,

findet im oberen Stockwerk des Pfarr- und Jugendheim Gelsdorf

in der Bonner Straße 30 eine öffentliche Veranstaltung statt.

Das Ende der Veranstaltung wird gegen 19:00Uhr sein.

 

In der Informationsveranstaltung wird die Vorstellung des Agro-PV- Projektes durchgeführt.

(Installation von Photovoltaikmodulen über einer Obstanlage) zur Resilienz Förderung im Erwerbsobstanbau in Ortsrandlage von Gelsdorf.

 

Ich lade alle Bürger sehr herzlich zu dieser Veranstaltung ein.

 

 

Herzlichst

Ihr

 

Andreas Ackermann

Ortsvorsteher

Hinweise zur Sitzung:

Die Sitzung findet unter Beachtung der Hinweise des Robert-Koch-Instituts sowie der 11. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 11. September 2020 statt. Insbesondere gelten folgende Maßgaben:

Alle Sitzungsteilnehmer und Zuhörer der Sitzung sind gebeten, ihre Hände mit dem im Eingangsbereich zur Verfügung gestellten Desinfektionsmittel zu desinfizieren und verpflichtet beim Betreten der Räumlichkeit bis zum Erreichen des Sitzplatzes eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragenDanach kann diese abgenommen werden und muss erst wieder beim Verlassen des Sitzplatzes bzw. der Räumlichkeiten aufgesetzt werden.

Beim Betreten und Verlassen des Gebäudes sowie während der Sitzung ist von allen Anwesenden ein ausreichender Sicherheitsabstand zu anderen Personen einzuhalten. Mit Blick auf die einzuhaltenden Sicherheitsabstände können bei der Größe der Räumlichkeit nur ca. 26 Sitzplätze für Zuhörer angeboten werden. Außer diesen Sitzplätzen kann kein anderer Aufenthaltsbereich für Zuhörer angeboten werden.

Beim Betreten des Gebäudes tragen sich alle Anwesenden in eine bereitliegende Anwesenheitsliste ein. Diese dient der Nachverfolgung möglicher Infektionsketten und wird dazu im Bedarfsfall dem zuständigen Gesundheitsamt übergeben; anderenfalls nach 14 Tagen vernichtet.

Belegungsplan: Pfarr- und Jugendheim Gelsdorf

Elfte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz; (11. CoBeLVO)

Elfte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz

(11. CoBeLVO) Vom 11. September 2020

Aufgrund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 Satz 1 und 2, § 29 und § 30 Abs. 1 Satz 2 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1385), in Verbindung mit § 1 Nr. 1 der Landesverordnung zur Durchführung des Infektionsschutzgesetzes vom 10. März 2010 (GVBl. S. 55), zuletzt geändert durch § 7 des Gesetzes vom 15. Oktober 2012 (GVBl. S. 341), BS 2126-10, wird verordnet:

Teil 1 Allgemeine Schutzmaßnahmen § 1

(1) Jede Person wird angehalten, nähere und längere Kontakte zu anderen Personen auf ein Minimum zu reduzieren und den Kreis der Personen, zu denen nähere oder längere Kontakte bestehen, möglichst konstant zu lassen. Wo die Möglichkeit besteht, sollen Zusammenkünfte vorzugsweise im Freien abgehalten werden. Personen mit Symptomen einer Atemwegsinfektion (insbesondere Husten, Erkältungssymptomatik, Fieber) sollen möglichst zu Hause bleiben; ihnen ist im Regelfall der Zutritt zu Einrichtungen, Veranstaltungen und Versammlungen zu verwehren.

(2) Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist, vorbehaltlich der Regelungen in Satz 3 und 4, nur unter Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zu anderen Personen erlaubt (Abstandsgebot). Satz 1 gilt auch, wenn eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen wird. Satz 1 gilt nicht für: 1. Zusammenkünfte von bis zu zehn Personen oder einer Zusammenkunft der Angehörigen zweier Hausstände, 2. Kontakte aus geschäftlichen, beruflichen oder dienstlichen Anlässen, bei denen Personen unmittelbar zusammenarbeiten müssen, einschließlich der erforderlichen Bewirtschaftung landwirtschaftlicher und forstwirtschaftlicher Flächen, sowie aus prüfungs- oder betreuungsrelevanten Gründen, 3. Kontakte bei Stellen und Einrichtungen, die öffentlich-rechtliche Aufgaben wahrnehmen, und solche, bei denen Personen bestimmungsgemäß zumindest kurzfristig zusammenkommen müssen, beispielsweise bei Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs sowie bei ehrenamtlichem Engagement zur Versorgung der Bevölkerung. In Einrichtungen mit einer festen Bestuhlung oder einem festen Sitzplan kann der Mindestabstand zwischen Personen durch einen freien Sitzplatz zwischen jedem Sitzplatz innerhalb einer Reihe sowie vor und hinter jedem Sitzplatz gewahrt werden, wenn die Sitzplätze personalisiert vergeben und dies durch den Betreiber der Einrichtung dokumentiert wird.

(3) Soweit in dieser Verordnung eine Maskenpflicht angeordnet wird, ist eine Mund-NasenBedeckung zu tragen (Maskenpflicht).

(4) Das Abstandsgebot sowie die Maskenpflicht gelten nicht 1. für Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres, 2. für Personen, denen dies wegen einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist; dies ist durch ärztliche Bescheinigung nachzuweisen, 3. soweit und solange es zur Kommunikation mit Menschen mit einer Hör- oder Sehbehinderung, oder zu Identifikationszwecken erforderlich ist, 4. für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Einrichtungen, wenn anderweitige geeignete Schutzmaßnahmen getroffen werden oder solange kein Kontakt zu Kundinnen und Kunden oder Besucherinnen und Besuchern besteht.

(5) Sofern in öffentlichen oder gewerblichen Einrichtungen oder im unmittelbaren Umfeld solcher Einrichtungen mit der Ansammlung von Personen zu rechnen ist, sind durch den Betreiber der Einrichtung oder Veranlasser einer Versammlung, Ansammlung oder sonstigen Zusammenkunft Maßnahmen zur Einhaltung des Abstandsgebotes, insbesondere zur Steuerung des Zutritts, zu ergreifen, wie beispielsweise durch Anbringen von gut sichtbaren Abstandsmarkierungen im Abstand von mindestens 1,5 Metern.

(6) In öffentlichen oder gewerblichen Einrichtungen sind besondere Hygienemaßnahmen, wie beispielweise die Bereitstellung von Desinfektionsmittel, erhöhte Reinigungsintervalle, Trennvorrichtungen und ähnliche Maßnahmen, vorzusehen.

(7) Soweit in dieser Verordnung eine Personenbegrenzung angeordnet wird, ist die Anzahl der zeitgleich anwesenden Personen auf eine Person pro 5 qm Verkaufs- oder Besucherfläche zu begrenzen (Personenbegrenzung).

(8) Die Kontaktnachverfolgbarkeit ist sicherzustellen, sofern dies in dieser Verordnung bestimmt wird (Kontakterfassung). Kontaktdaten (Name, Vorname, Anschrift, Telefonnummer), die eine Erreichbarkeit der Person sicherstellen, sowie Datum und Zeit der Anwesenheit der Person sind in diesem Fall von dem Betreiber einer Einrichtung oder Veranlasser einer Ansammlung oder sonstigen Zusammenkunft unter Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu erheben und für eine Frist von einem Monat aufzubewahren; nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist sind die Daten unverzüglich zu löschen. Sich aus anderen Rechtsvorschriften ergebende Datenaufbewahrungspflichten bleiben unberührt. Das zuständige Gesundheitsamt kann, soweit dies zur Erfüllung seiner nach den Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und dieser Verordnung obliegenden Aufgaben erforderlich ist, Auskunft über die Kontaktdaten verlangen; die Daten sind unverzüglich zu übermitteln. Eine Verarbeitung der Daten zu anderen Zwecken ist nicht zulässig. An das zuständige Gesundheitsamt übermittelte Daten sind von diesem unverzüglich irreversibel zu löschen, sobald die Daten für die Aufgabenerfüllung nicht mehr benötigt werden.

(9) Die auf der Internetseite der Landesregierung (www.corona.rlp.de) veröffentlichten Hygienekonzepte in ihrer jeweils geltenden Fassung sind zu beachten. Sofern für einzelne Einrichtungen oder Maßnahmen keine Hygienekonzepte auf der Internetseite der Landesregierung oder der fachlich zuständigen Ministerien veröffentlicht sind, gelten die Hygienekonzepte vergleichbarer Einrichtungen oder Lebenssachverhalte entsprechend.

(10) Ausnahmegenehmigungen von den Bestimmungen der Absätze 2 bis 8 können in begründeten Einzelfällen auf Antrag von der zuständigen Kreisverwaltung, in kreisfreien Städten der Stadtverwaltung als Kreisordnungsbehörde unter Auflagen erteilt werden, soweit das Schutzniveau vergleichbar, dies aus epidemiologischer Sicht, insbesondere unter Berücksichtigung des jeweils aktuellen Infektionsgeschehens, vertretbar ist und der Zweck dieser Verordnung nicht beeinträchtigt wird.

Ausführlich die (11. CoBeLVO)

./dokumente/11.-cobelvo.pdf

Raumentfeuchter für Starkregen vom 12.08.2020

Information: Raumentfeuchter nach dem Starkregenereignis vom 12.08.2020

Die Gemeinde Grafschaft möchte die Raumentfeuchter die zur Verfügung gestellt wurden, gerne bis zum Mittwoch den 30.September im Bauhof der Gemeinde zurück bekommen.

Bitte denken Sie weiterhin an den Mund-Nasen-Schutz.

Bauhof der Gemeinde Grafschaft ist zu erreichen.

Grafschaft Ringen

Stadtweg 20

Tel: 02641 8007-51 Frau Hüffel 

Öffnungszeiten:

Montags bis Freitags 8:00 bis 12:00 Uhr

Montags bis Mittwochs 14:00 bis 15:30 Uhr

Donnerstag 14:00 bis 18:00 Uhr

Für weitere Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Tel: 02225 947013

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Ackermann

vormittags

nachmittags

Montag – Mittwoch

  8:00 Uhr bis 12:00 Uhr

14:00 Uhr bis 15:30 Uhr

Donnerstag

  8:00 Uhr bis 12:00 Uhr

14:00 Uhr bis 18:00 Uhr

Freitag

  8:00 Uhr bis 12:00 Uhr

geschlossen

Samstag

10:00 Uhr bis 12:00 Uhr

geschlossen



Warntag 2020

Am 10. September 2020 heulen um 11 Uhr bundesweit alle Sirenen.

Auch die Warn-App Nina schlägt dann Alarm und Radio und Fernsehen unterbrechen ihre Sendungen. Auch die behördlichen Kanäle auf Facebook, Twitter, Instagram, Snapchat sowie digitale Werbetafeln sollen Warnmeldungen ausgeben. Sogar Lautsprecherwagen kommen zum Einsatz.

 

Auch DAB+-Radios warnen

Digitalradio Büro Deutschland, die Interessensvertretung der Unterstützer von DAB+ in Deutschland, beschreibt die Teilnahme der DAB+-Radios am Warntag folgendermaßen: „Dazu werden alle Systeme eingesetzt, die am „Modularen Warnsystem“ (MoWaS) des Bundes angeschlossenen sind und zu denen auch Rundfunksender gehören. Dank Digitalradio DAB+ können mit Hilfe der vom Fraunhofer Institut entwickelten Emergency Warning Functionality (EWF) entsprechende Warnungen direkt an DAB+ Radiogeräte gesendet werden. EWF ist eine neue Form der barrierefreien Alarmierung innerhalb weniger Sekunden, die der digitale terrestrische Rundfunkstandard DAB+ bietet und im Ausnahmefall auch im Standby befindliche Radios einschalten kann. Zusätzlich zur Sprachdurchsage werden dabei mit EWF über DAB+ auch mehrsprachige Textinformationen übertragen.“

Und weiter: „Der Probe-Alarm soll sowohl über das Sendernetz des ersten nationalen Programmensembles, als auch über das private, landesweite DAB+ Netz Sachsen-Anhalts ausgestrahlt werden.“

Sie müssen deshalb aber nicht in Panik geraten: Denn der 10.9.2020 ist der erste bundesweite Warntag. Erstmals seit der Wiedervereinigung wird es dann einen bundesweiten Probealarm mit allen vorhandenen Warnmöglichkeiten geben. Das teilte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe BBK bereits im Juni mit, doch nun ist eben bald soweit. Die Entwarnung folgt dann auf den gleichen Wegen um 11.20 Uhr.

Die Innenministerkonferenz hatte den bundesweiten Warntag beschlossen. Von 2020 an soll er jährlich wiederholt werden und zwar immer an jedem zweiten Donnerstag im September. Der Warntag soll dazu beitragen, „die Akzeptanz und das Wissen um die Warnung der Bevölkerung in Notlagen zu erhöhen und damit deren Selbstschutzfertigkeiten zu stärken.“

Zur Warnung und zur Information der Bevölkerung nutzen Bund, Länder und Kommunen alle verfügbaren Kommunikationskanäle. So werden beispielsweise über das vom BBK betriebene Modulare Warnsystem und die Warn-App Nina Warnungen und Informationen der zuständigen Behörden, wie der Gesundheitsministerien des Bundes und der Länder, bereitgestellt. Bund und Länder bereiten den bundesweiten Warntag in Abstimmung mit kommunalen Vertretern gemeinsam vor.

Es gibt sogar eine eigene Webseite zum ersten bundesweiten Warntag.